RS OGH 1989/2/7 5Ob8/89, 5Ob1048/93, 5Ob2261/96b

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 8/89
  Entscheidungstext OGH 07.02.1989 5 Ob 8/89
  Veröff: WoBl 1989,95
• 5 Ob 1048/93
  Entscheidungstext OGH 13.07.1993 5 Ob 1048/93
  Vgl auch
• 5 Ob 2261/96b
  Entscheidungstext OGH 27.08.1996 5 Ob 2261/96b
  Vgl auch; Beisatz: Wirklich brauchbar sind Installationen aber nur dann, wenn sie nicht bloß faktisch widmungsgemäß benützt werden können, sondern wenn sie auch den bestehenden Vorschriften entsprechen und daher auch erlaubterweise benützt werden dürfen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob das Versorgungsunternehmen den ungesetzlichen Zustand duldet, sondern sehrwohl darauf, ob die Installationen tatsächlich den bestehenden Vorschriften - festgestellt auf Grund eines Sachverständigengutachtens - entsprechen. Die bloß derzeitige Duldung der Benützung durch das Versorgungsunternehmen ist nämlich jederzeit widerrufbar. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer