RS OGH 1989/9/13 9ObA252/89

1. VBG § 32 heute
2. VBG § 32 gültig ab 01.01.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 205/2022
3. VBG § 32 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 210/2013
4. VBG § 32 gültig von 24.06.2006 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 90/2006
5. VBG § 32 gültig von 01.01.2002 bis 23.06.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2002
6. VBG § 32 gültig von 01.08.2001 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2001
7. VBG § 32 gültig von 01.01.2000 bis 31.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/2000
8. VBG § 32 gültig von 01.01.1999 bis 31.12.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 10/1999
9. VBG § 32 gültig von 01.07.1961 bis 31.12.1998 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 165/1961

Die Frage der Qualifikation der Dienstleistung des Arbeitnehmers (vgl § 32 Abs 2 lit c VBG 1948) ist - ebenso wie etwa die Frage, ob ein Dienstnehmer fähig ist, die versprochenen oder die den Umständen nach angemessenen Dienste zu leisten (vgl § 27 Z 3 AngG; ähnlich § 32 Abs 2 lit b VBG 1948) - eine Rechtsfrage, die nicht allein auf Grund der pauschalen abschließenden Beurteilung des Arbeitnehmers durch seine jeweiligen Vorgesetzten, sondern auf Grund der Feststellung über den Arbeitserfolg des Arbeitnehmers in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu lösen ist. Daß dabei aber der Ansicht der jeweiligen Vorgesetzten in den Tatsacheninstanzen erhebliche Bedeutung zukommt, liegt in der Natur der Sache. (§ 48 ASGG).Die Frage der Qualifikation der Dienstleistung des Arbeitnehmers vergleiche Paragraph 32, Absatz 2, Litera c, VBG 1948) ist - ebenso wie etwa die Frage, ob ein Dienstnehmer fähig ist, die versprochenen oder die den Umständen nach angemessenen Dienste zu leisten vergleiche Paragraph 27, Ziffer 3, AngG; ähnlich Paragraph 32, Absatz 2, Litera b, VBG 1948) - eine Rechtsfrage, die nicht allein auf Grund der pauschalen abschließenden Beurteilung des Arbeitnehmers durch seine jeweiligen Vorgesetzten, sondern auf Grund der Feststellung über den Arbeitserfolg des Arbeitnehmers in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu lösen ist. Daß dabei aber der Ansicht der jeweiligen Vorgesetzten in den Tatsacheninstanzen erhebliche Bedeutung zukommt, liegt in der Natur der Sache. (Paragraph 48, ASGG).