RS OGH 1990/1/9 5Ob125/89, 5Ob2036/96i

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 09.01.1990

Norm

ABGB §323
ABGB §324
ABGB §523 A
AllgGAG §25

Rechtssatz

§ 324 ABGB wendet den Gedanken des § 323 ABGB, daß der Besitzer einer Sache die rechtliche Vermutung eines gültigen Titels für sich habe, auf den Rechtsbesitz an. Der nach § 523 ABGB klagende Eigentümer hat daher den Nichtbestand des tatsächlich ausgeübten Rechtes nachzuweisen. Dieses Prinzip liegt auch der Regelung des § 25 Abs 1 AllgGAG zugrunde.

Entscheidungstexte

5 Ob 125/89
Entscheidungstext OGH 09.01.1990 5 Ob 125/89
EvBl 1990/68 S 308
5 Ob 2036/96i
Entscheidungstext OGH 30.04.1996 5 Ob 2036/96i
Vgl auch; nur: Der nach § 523 ABGB klagende Eigentümer hat daher den Nichbestand des tatsächlich ausgeübten Rechtes nachzuweisen. (T1) Veröff: SZ 69/110

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0010162

Dokumentnummer

JJR_19900109_OGH0002_0050OB00125_8900000_001

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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