RS OGH 2017/1/26 9ObA19/90, 9ObA53/05t, 9ObA121/16h

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 17.01.1990

Norm

AngG Art. 1 § 8 heute
AngG Art. 1 § 8 gültig ab 01.09.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/2019
AngG Art. 1 § 8 gültig von 01.07.2018 bis 31.08.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 153/2017
AngG Art. 1 § 8 gültig von 01.01.2016 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 152/2015
AngG Art. 1 § 8 gültig von 01.08.1975 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 418/1975

Rechtssatz

Für Zeiten, während deren der Angestellte die Dienstleistung unterlässt, ohne dass ein Grund vorliegt, der nach dem Gesetz oder KV einen Anspruch auf Weiterleistung der Bezüge begründet, besteht kein Entgeltanspruch.

Entscheidungstexte

RS0027896">9 ObA 19/90
Entscheidungstext OGH 17.01.1990 9 ObA 19/90
Veröff: ecolex 1990,307
RS0027896">9 ObA 53/05t
Entscheidungstext OGH 03.08.2005 9 ObA 53/05t
Vgl; Beisatz: Zumindest dann, wenn der Arbeitnehmer - wegen Manipulation des Zeiterfassungssystems ohne Wissen des Dienstgebers - die vereinbarte Arbeitszeit in einem Ausmaß unterschreitet, dass die tatsächliche Arbeitszeit einer Teilzeitbeschäftigung gleichzuhalten ist, die redliche Parteien zu einem geringeren Lohn vereinbart hätten, gebührt ihm für die Fehlzeiten kein Entgelt und können die somit irrtümlich angewiesenen Bezüge vom Dienstgeber zurückgefordert werden. (T1)
Veröff: SZ 2005/110
RS0027896">9 ObA 121/16h
Entscheidungstext OGH 26.01.2017 9 ObA 121/16h
Veröff: SZ 2017/9