RS OGH 2024/4/23 2Ob150/89; 2Ob33/92; 2Ob178/04x; 2Ob99/06g; 2Ob94/13g; 2Ob17/19t; 8Ob98/20z; 2Ob20/

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• RS0031954">2 Ob 150/89
  Entscheidungstext OGH 28.03.1990 2 Ob 150/89
• RS0031954">2 Ob 33/92
  Entscheidungstext OGH 16.12.1992 2 Ob 33/92
• RS0031954">2 Ob 178/04x
  Entscheidungstext OGH 23.09.2004 2 Ob 178/04x
  Beisatz: Dass die Einkommen der beiden Ehegatten nicht zusammengelegt wurden, vermag daran nichts zu ändern, handelt es sich doch dabei nur um eine äußere finanztechnische Durchführung. (T1)
• RS0031954">2 Ob 99/06g
  Entscheidungstext OGH 30.11.2006 2 Ob 99/06g
• RS0031954">2 Ob 94/13g
  Entscheidungstext OGH 28.03.2014 2 Ob 94/13g
  Vgl; nur: Das Gesamteinkommen der Ehegatten ist zunächst um die fixen Haushaltskosten zu vermindern; sodann ist zu ermitteln, welche Anteile des verbleibenden Betrages zur Deckung der Bedürfnisse der einzelnen Familienmitglieder aufgewendet wurden (Konsumquote). Zur Konsumquote der Ehefrau ist der vom Ehemann (entsprechend dem Verhältnis der Einkünfte der Ehegatten) getragene Fixkostenanteil hinzurechnen. (T2)
  Beisatz: Hier aber, bei Unterhaltsberechnung der Kinder: Mutter nicht unterhaltsberechtigt, daher ist auf deren Konsumquote nicht Bedacht zu nehmen. (T3)
• RS0031954">2 Ob 17/19t
  Entscheidungstext OGH 22.10.2019 2 Ob 17/19t
  Beisatz: In Fällen, in denen beide Ehegatten ihr Einkommen auch für den Unterhalt der Kinder anteilsmäßig zur Verfügung stellten, ist diese Berechnung wie folgt zu ergänzen: Von dem sich aus der Konsumquote der Ehefrau zuzüglich des vom Ehemann getragenen Fixkostenanteils ergebenden Betrag ist weiters der dem Anteil der Ehefrau (entsprechend dem Verhältnis der Einkünfte der Ehegatten) am Unterhalt (der Konsumquote) der Kinder entsprechende Betrag abzuziehen. (T4)
• RS0031954">8 Ob 98/20z
  Entscheidungstext OGH 28.01.2021 8 Ob 98/20z
  Vgl; Beisatz: Unter Konsumquote versteht man den Anteil der einzelnen Hinterbliebenen am fiktiven Nettoeinkommen des Getöteten nach Abzug der für den gemeinsamen Haushalt anfallenden Fixkosten. (T5)
• RS0031954">2 Ob 20/24s
  Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 23.04.2024 2 Ob 20/24s
  Beisatz wie T4
  Beisatz: Durch diese Berechnung soll der überlebende Ehegatte in die Lage versetzt werden, die Fixkosten für den Haushalt zu tragen und seine bisherige Konsumquote zu wahren. (T6)

European Case Law Identifier (ECLI)