RS OGH 1990/5/30 4Ob76/90, 4Ob9/94

Voraussetzung für die Registrierung beschreibender Zeichen ist die Verkehrsdurchsetzung als höherer Grad der Verkehrsgeltung: Wo Wörter monopolisiert werden sollen, die der Sprachgebrauch nur schwer entbehren kann, muß die Kennzeichnungskraft unter Anlegung eines strengen Maßstabes einhellig oder nahezu einhellig bejaht werden.

OPM 23.2.1983, Om 3/82; Beisatz: Atemfrei (T1) Veröff: ÖBl 1984,118 (Schmidt, Berger)