RS OGH 1990/8/29 9ObA204/90, 8ObA2/10t

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 29.08.1990

Norm

ABGB §1152 B
AngG §23 Abs1 IC

Rechtssatz

Auch Leistungen Dritter sind dem Arbeitsentgelt zuzurechnen, wenn sie für Tätigkeiten gewährt werden, die zu den dienstvertraglich geschuldeten zählen.

Entscheidungstexte

9 ObA 204/90
Entscheidungstext OGH 29.08.1990 9 ObA 204/90
Veröff: JBl 1991,200 = SZ 63/143 = Arb 10891
8 ObA 2/10t
Entscheidungstext OGH 22.07.2010 8 ObA 2/10t
Vgl auch; Beisatz: Leistungen Dritter können Entgeltcharakter haben, wenn zwischen den Arbeitsvertragsparteien entsprechende Vereinbarungen getroffen wurden oder sich dies aus „sonstigen Umständen“ ergibt. (T1)