RS OGH 2011/11/8 10ObS329/90, 10ObS333/90, 10ObS68/99v, 10ObS90/11z

1. SUG § 5 heute
2. SUG § 5 gültig ab 01.01.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010
3. SUG § 5 gültig von 01.01.2005 bis 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 136/2004
4. SUG § 5 gültig von 01.04.1997 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 107/1997
5. SUG § 5 gültig von 01.05.1996 bis 31.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 201/1996
6. SUG § 5 gültig von 01.04.1996 bis 30.04.1996 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 153/1996
7. SUG § 5 gültig von 01.07.1990 bis 31.03.1996 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 412/1990

1. ASVG § 107 heute
2. ASVG § 107 gültig ab 01.08.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 62/2010
3. ASVG § 107 gültig von 01.07.1993 bis 31.07.2010 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 335/1993

Der dritte Rückforderungstatbestand des § 25 Abs 1 ALVG ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalls zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen mußte, daß die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte, wobei weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt (arg "erkennen mußte") noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden dürfen (arg "er erkennen mußte"). (Hier: Rückzahlungspflicht nach dem SUG verneint).Der dritte Rückforderungstatbestand des Paragraph 25, Absatz eins, ALVG ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalls zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen mußte, daß die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte, wobei weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt (arg "erkennen mußte") noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden dürfen (arg "er erkennen mußte"). (Hier: Rückzahlungspflicht nach dem SUG verneint).