RS OGH 1990/11/6 4Ob145/90

Das Schutzrecht ist nach § 76 UrhG - wie das Verbreitungsrecht des Urhebers gemäß § 16 UrhG - nicht auf die Benützung zu Erwerbszwecken beschränkt. Daher greift auch die Nutzung in veränderter Form in das Leistungsschutzrecht ein.Das Schutzrecht ist nach Paragraph 76, UrhG - wie das Verbreitungsrecht des Urhebers gemäß Paragraph 16, UrhG - nicht auf die Benützung zu Erwerbszwecken beschränkt. Daher greift auch die Nutzung in veränderter Form in das Leistungsschutzrecht ein.