RS OGH 1990/11/21 9ObA260/90, 9ObA61/03s, 8ObA80/04d, 8ObA85/11z

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 9 ObA 260/90
  Entscheidungstext OGH 21.11.1990 9 ObA 260/90
• 9 ObA 61/03s
  Entscheidungstext OGH 21.05.2003 9 ObA 61/03s
  Vgl auch; nur: Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH haben bei Beurteilung der gesetzlichen Voraussetzungen alle Gefahren außer Betracht zu bleiben, die mit dem Dienst des Beamten ganz allgemein verbunden sind, alle Beamten treffen und daher keine besonderen sind; es muss sich vielmehr um eine wesentliche Abweichung von der Norm handeln. (T1); Beisatz: Ob die für die Gewährung der Gefahrenzulage erforderlichen besonderen Gefahren für Gesundheit und Leben vorliegen, kann nicht allgemein, sondern nur an Hand der konkreten Dienstleistung beurteilt werden. (T2)
• 8 ObA 80/04d
  Entscheidungstext OGH 08.09.2005 8 ObA 80/04d
  Vgl; Beisatz: Eine Zulage wird dadurch gekennzeichnet, dass sie von der Norm abweichenden Besonderheiten des Dienstes Rechnung trägt. (T3)
• 8 ObA 85/11z
  Entscheidungstext OGH 26.07.2012 8 ObA 85/11z
  Vgl auch; Beis wie T3

European Case Law Identifier (ECLI)