RS OGH 1991/1/15 14Os137/90 (14Os138/90)

1. StVG § 6 heute
2. StVG § 6 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022
3. StVG § 6 gültig von 01.05.2004 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2004
4. StVG § 6 gültig von 01.01.1994 bis 30.04.2004 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 799/1993
5. StVG § 6 gültig von 01.03.1988 bis 31.12.1993 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 605/1987

§ 6 Abs 1 StVG stellt unmißverständliche nicht auf die Strafzeit im Sinne des § 1 Z 5 StVG, sondern auf das konkrete Ausmaß der einzelnen zu vollziehenden Freiheitsstrafe ab. Eine Zusammenrechnung mehrerer unmittelbar nacheinander zu vollziehender Freiheitsstrafen bei Prüfung der Voraussetzungen für einen Strafaufschub nach § 6 Abs 1 StVG ist demnach unstatthaft.Paragraph 6, Absatz eins, StVG stellt unmißverständliche nicht auf die Strafzeit im Sinne des Paragraph eins, Ziffer 5, StVG, sondern auf das konkrete Ausmaß der einzelnen zu vollziehenden Freiheitsstrafe ab. Eine Zusammenrechnung mehrerer unmittelbar nacheinander zu vollziehender Freiheitsstrafen bei Prüfung der Voraussetzungen für einen Strafaufschub nach Paragraph 6, Absatz eins, StVG ist demnach unstatthaft.