RS OGH 2009/2/26 2Ob639/90, 1Ob181/08m

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 16.01.1991

Norm

ABGB § 594 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2016 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2015

Rechtssatz

Die Ehegattin des Großvaters des Erben ist mit diesem in gerader Linie verschwägert ( § 41 ABGB ) und daher nach § 594 ABGB keine taugliche Zeugin.Die Ehegattin des Großvaters des Erben ist mit diesem in gerader Linie verschwägert ( Paragraph 41, ABGB ) und daher nach Paragraph 594, ABGB keine taugliche Zeugin.

Entscheidungstexte

RS0009309">2 Ob 639/90
Entscheidungstext OGH 16.01.1991 2 Ob 639/90
RS0009309">1 Ob 181/08m
Entscheidungstext OGH 26.02.2009 1 Ob 181/08m
Auch; Beisatz: Großeltern sind „Eltern" im Sinne von § 594 ABGB und demnach zeugnisunfähig. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1991:RS0009309

Zuletzt aktualisiert am

14.04.2009

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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