RS OGH 2020/11/24 10ObS104/91, 10ObS213/94, 10ObS145/03a, 10ObS26/04b, 10ObS120/20z

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• RS0084146">10 ObS 104/91
  Entscheidungstext OGH 23.04.1991 10 ObS 104/91
  Veröff: SSV-NF 5/43
• RS0084146">10 ObS 213/94
  Entscheidungstext OGH 27.09.1994 10 ObS 213/94
  Auch
• RS0084146">10 ObS 145/03a
  Entscheidungstext OGH 17.06.2003 10 ObS 145/03a
  Beisatz: "Günstiger" ist nicht schematisch der frühestmögliche Zeitpunkt, sondern unter Umständen auch der spätestmögliche, nämlich wenn sich erst hiedurch ein Leistungsanspruch begründen lässt oder eine höhere Leistung in Betracht kommt. Es ist daher jeweils nach dem wirtschaftlichen Gesamtergebnis zu beurteilen, ob bei Vorliegen einer Berufskrankheit als Zeitpunkt des Versicherungsfalles gemäß §174 Z2 ASVG der Beginn der Krankheit oder der Beginn der Minderung der Erwerbsfähigkeit im rentenbegründenden Ausmaß (20 vH) günstiger ist. (T1)
• RS0084146">10 ObS 26/04b
  Entscheidungstext OGH 26.04.2005 10 ObS 26/04b
  Auch; Beis wie T1
• RS0084146">10 ObS 120/20z
  Entscheidungstext OGH 24.11.2020 10 ObS 120/20z
  vgl; Beisatz: Welcher der beiden in § 174 Z 2 ASVG genannten möglichen Zeitpunkte des Eintritts des Versicherungsfalls für den Versicherten „günstiger“ – im Sinn von: wirtschaftlich vorteilhafter – ist (etwa für die Bemessung der Bemessungsgrundlage unter Berücksichtigung der Beitragsgrundlagen, § 179 ASVG), kann nur nach den Umständen des Einzelfalls nach dem wirtschaftlichen Gesamtergebnis beurteilt werden. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)