RS OGH 2016/8/30 1Ob9/91 (1Ob10/91), 5Ob74/15s, 4Ob49/16h

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 24.04.1991

Norm

ABGB §1488

Rechtssatz

Die Widersetzung ist aber dann bedeutungslos, wenn etwa ein Verbot mißachtet und das Recht weiter ausgeübt wird.

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1991:RS0034250

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

11.10.2016

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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