RS OGH 1991/5/8 3Ob69/91, 7Ob208/98h, 3Ob115/00h, 2Ob237/06a, 3Ob186/07k, 9Ob73/07m, 10Ob42/17z, 5Ob

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 69/91
  Entscheidungstext OGH 08.05.1991 3 Ob 69/91
• 7 Ob 208/98h
  Entscheidungstext OGH 28.04.1999 7 Ob 208/98h
• 3 Ob 115/00h
  Entscheidungstext OGH 20.12.2000 3 Ob 115/00h
  Beisatz: Dies gilt auch dann, wenn die Relation zwischen Einkommen und vereinbartem Unterhalt im Vergleich nicht zum Ausdruck kommt. (T1)
• 2 Ob 237/06a
  Entscheidungstext OGH 30.11.2006 2 Ob 237/06a
  Auch, Beisatz: Ob nach Abschluss eines Unterhaltsvergleiches bei Änderung der Verhältnisse die im Vergleich festgelegte Relation zwischen Einkommenshöhe und Unterhaltshöhe beibehalten werden soll oder die Neubemessung völlig losgelöst von der vergleichsweisen Regelung erfolgen soll, hängt somit primär von der nach den Auslegungskriterien des § 914 ABGB zu ermittelnden Absicht der Parteien ab. (T2)
• 3 Ob 186/07k
  Entscheidungstext OGH 23.10.2007 3 Ob 186/07k
  ähnlich; Beisatz: Die Auslegung des Unterhaltsvergleichs iSd § 914 ABGB hat unter Berücksichtigung der im Unterhaltsrecht heranzuziehenden Maßstabfigur eines familien- und pflichbewussten Ehepartners zu erfolgen. (T3); Beisatz: Hier: Der Unterhaltsvergleich lässt berechtigterweise erwarten, dass nur eine unverschuldete Reduzierung des Einkommens des Unterhaltspflichtigen zu einer Unterhaltsminderung führen kann.(T4)
• 9 Ob 73/07m
  Entscheidungstext OGH 19.12.2007 9 Ob 73/07m
  Vgl auch; Beis ähnlich wie T2; Beisatz: Auch gerichtliche Vergleiche sind nach den §§ 914 ff ABGB auszulegen. (T5)
• 10 Ob 42/17z
  Entscheidungstext OGH 10.10.2017 10 Ob 42/17z
  Beisatz: Bei einer Vereinbarung im Sinn des § 55a Abs 2 EheG kann die Neubestimmung des Unterhaltsanspruchs wegen Änderung der Verhältnisse mangels gesetzlicher Regelung eines solchen Anspruchs immer nur im Weg ergänzender Vertragsauslegung erfolgen. Es kommt daher darauf an, was redliche und vernünftige Parteien für den von ihnen nicht bedachten Fall der geänderten Verhältnisse vereinbart hätten. (T6)
• 5 Ob 113/17d
  Entscheidungstext OGH 13.02.2018 5 Ob 113/17d
  Auch; Beis wie T2; Beis wie T6

European Case Law Identifier (ECLI)