Logo Jusline

RS OGH 2019/10/25 6Ob545/91; 7Ob614/92 (7Ob615/92); 8Ob588/93; 7Ob635/94; 7Ob2420/96z; 10Ob53/00t; 2

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 16.05.1991
beobachten
merken

Norm

ABGB §94
EheG §69 Abs2
  1. ABGB § 94 heute
  2. ABGB § 94 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013
  3. ABGB § 94 gültig von 01.01.2000 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999
  4. ABGB § 94 gültig von 01.01.1976 bis 31.12.1999 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 412/1975
  1. EheG § 69 heute
  2. EheG § 69 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017
  3. EheG § 69 gültig von 01.01.2010 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2009
  4. EheG § 69 gültig von 01.01.1978 bis 31.12.2009 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 280/1978

Rechtssatz

Gemäß § 94 ABGB sind auch solche tatsächlich nicht gezogene Einkünfte an Kapitalerträgen angemessen zu berücksichtigen, die der unterhaltsfordernde Ehegatte vertretbarer Weise hätte ziehen können; was vertretbar oder unvertretbar ist, bestimmt sich nach den konkreten Lebensverhältnissen unter Bedachtnahme auf die Entscheidung, die partnerschaftlich eingestellte Ehegatten im gemeinschaftlichen Interesse unter den gegebenen Umständen getroffen hätten. Das gilt als Nachwirkung aus dem Eheband grundsätzlich auch, wenn auch unter Bedachtnahme auf die durch die Auflösung der Ehe verminderten persönlichen Rücksichtnahmen, für einen gemäß § 69 Abs 2 EheG geschuldeten Unterhalt.Gemäß Paragraph 94, ABGB sind auch solche tatsächlich nicht gezogene Einkünfte an Kapitalerträgen angemessen zu berücksichtigen, die der unterhaltsfordernde Ehegatte vertretbarer Weise hätte ziehen können; was vertretbar oder unvertretbar ist, bestimmt sich nach den konkreten Lebensverhältnissen unter Bedachtnahme auf die Entscheidung, die partnerschaftlich eingestellte Ehegatten im gemeinschaftlichen Interesse unter den gegebenen Umständen getroffen hätten. Das gilt als Nachwirkung aus dem Eheband grundsätzlich auch, wenn auch unter Bedachtnahme auf die durch die Auflösung der Ehe verminderten persönlichen Rücksichtnahmen, für einen gemäß Paragraph 69, Absatz 2, EheG geschuldeten Unterhalt.

Entscheidungstexte

  • RS0009575">6 Ob 545/91
    Entscheidungstext OGH 16.05.1991 6 Ob 545/91
  • RS0009575">7 Ob 614/92
    Entscheidungstext OGH 10.12.1992 7 Ob 614/92
    nur: Gemäß § 94 ABGB sind auch solche tatsächlich nicht gezogene Einkünfte an Kapitalerträgen angemessen zu berücksichtigen, die der unterhaltsfordernde Ehegatte vertretbarer Weise hätte ziehen können; was vertretbar oder unvertretbar ist, bestimmt sich nach den konkreten Lebensverhältnissen unter Bedachtnahme auf die Entscheidung, die partnerschaftlich eingestellte Ehegatten im gemeinschaftlichen Interesse unter den gegebenen Umständen getroffen hätten. (T1)
  • RS0009575">8 Ob 588/93
    Entscheidungstext OGH 27.10.1994 8 Ob 588/93
    nur T1
  • RS0009575">7 Ob 635/94
    Entscheidungstext OGH 23.11.1994 7 Ob 635/94
    nur T1
  • RS0009575">7 Ob 2420/96z
    Entscheidungstext OGH 22.10.1997 7 Ob 2420/96z
    Auch; nur T1
  • RS0009575">10 Ob 53/00t
    Entscheidungstext OGH 04.04.2000 10 Ob 53/00t
    nur T1
  • RS0009575">2 Ob 230/00p
    Entscheidungstext OGH 21.06.2001 2 Ob 230/00p
  • RS0009575">6 Ob 131/01k
    Entscheidungstext OGH 31.01.2002 6 Ob 131/01k
    nur T1; Veröff: SZ 2002/16
  • RS0009575">10 Ob 92/04h
    Entscheidungstext OGH 13.06.2005 10 Ob 92/04h
    Auch; Beisatz: Wird schlecht gewirtschaftet, so ist demnach als Erträgnis fiktiv dennoch all das zu berücksichtigen, das bei ordnungsgemäßer Wirtschaft erzielt worden wäre; der Unterhaltsberechtigte darf nicht zu Lasten des Unterhaltspflichtigen bei seiner Vermögensverwaltung nachlässig sein. (T2)
    Beisatz: Dem Unterhaltsberechtigten ist bei der Vermögensanlage ein gewisser Ermessensspielraum einzuräumen. (T3)
    Veröff: SZ 2005/86
  • RS0009575">3 Ob 135/09p
    Entscheidungstext OGH 26.08.2009 3 Ob 135/09p
    Vgl auch
  • RS0009575">2 Ob 23/11p
    Entscheidungstext OGH 14.07.2011 2 Ob 23/11p
    nur T1
  • RS0009575">8 Ob 101/19i
    Entscheidungstext OGH 25.10.2019 8 Ob 101/19i
    Vgl; nur T1; Beisatz: Hier: Berücksichtigung von nicht bezogenen Miet- und Pachteinnahmen für den von der Ehegattin verschenkten Liegenschaftsanteil. (T4)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1991:RS0009575

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

22.08.2025
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
merken
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten