RS OGH 2013/4/18 9Ob712/91, 10Ob147/02v, 5Ob142/12m

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 25.09.1991

Norm

ABGB § 921 heute
ABGB § 921 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Rechtssatz

§ 921 Satz 2 ABGB ist auch anzuwenden, wenn ein Teil unberechtigt und daher rechtsunwirksam zurücktritt und der andere es dabei bewenden lässt.Paragraph 921, Satz 2 ABGB ist auch anzuwenden, wenn ein Teil unberechtigt und daher rechtsunwirksam zurücktritt und der andere es dabei bewenden lässt.

Entscheidungstexte

RS0018519">9 Ob 712/91
Entscheidungstext OGH 25.09.1991 9 Ob 712/91
Veröff: JBl 1992,247 = ecolex 1992,87
RS0018519">10 Ob 147/02v
Entscheidungstext OGH 27.08.2002 10 Ob 147/02v
Vgl; Beisatz: Hier: Scheitern einer einvernehmlichen Aufhebung des Vertrages, dann einseitige Auflösung durch den Kläger durch Verkauf und Übergabe der Liegenschaft an einen Dritten. (T1)
RS0018519">5 Ob 142/12m
Entscheidungstext OGH 18.04.2013 5 Ob 142/12m
Auch

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1991:RS0018519

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

04.06.2013

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten