RS OGH 2025/6/16 2Ob537/92; 3Ob131/04t; 5Ob76/06x; 5Ob47/09m; 1Ob163/09s; 5Ob227/10h; 6Ob230/11h; 6O

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• RS0074552">2 Ob 537/92
  Entscheidungstext OGH 29.04.1992 2 Ob 537/92
• RS0074552">3 Ob 131/04t
  Entscheidungstext OGH 29.06.2004 3 Ob 131/04t
  Auch
• RS0074552">5 Ob 76/06x
  Entscheidungstext OGH 30.05.2006 5 Ob 76/06x
• RS0074552">5 Ob 47/09m
  Entscheidungstext OGH 12.05.2009 5 Ob 47/09m
  Vgl; Beisatz: Von Lehre und österreichischer Rechtsprechung wird dazu allerdings ein deutliches Ergebnis verlangt. (T1); Veröff: SZ 2009/64
• RS0074552">1 Ob 163/09s
  Entscheidungstext OGH 24.09.2009 1 Ob 163/09s
  Vgl auch; Beisatz: Der bloße Wunsch eines Kindes, in seiner jetzigen Umgebung zu bleiben, muss das Rückgabehindernis nach Art 13 Abs 1 lit b HKÜ nicht unbedingt erfüllen. (T2)
• RS0074552">5 Ob 227/10h
  Entscheidungstext OGH 29.03.2011 5 Ob 227/10h
  Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: Ob ein Rückführungshindernis iSd Art 13 Abs 2 HKÜ vorliegt, ist eine typische Einzelfallbeurteilung. (T3)
• RS0074552">6 Ob 230/11h
  Entscheidungstext OGH 24.11.2011 6 Ob 230/11h
  Beis wie T3
• RS0074552">6 Ob 217/14a
  Entscheidungstext OGH 15.12.2014 6 Ob 217/14a
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T2; Beis wie T3; Beisatz: Das Gericht ist an den Wunsch des Kindes nicht gebunden. (T4)
  Beisatz: Die für das „Widersetzen“ iSd Art 13 Abs 2 HKÜ angeführten Gründe müssen nicht das Gewicht einer Gefährdung iSd Art 13 Abs 1 lit b HKÜ erreichen. Das Gericht kann jedoch im Rahmen der ihm zukommenden Ermessensübung nach Art 13 Abs 2 HKÜ Authentizität und Ernsthaftigkeit des von den Kindern geäußerten Wunsches sowie das Gewicht der dafür ins Treffen geführten Gründe gegen die Gesamtzielsetzung des Übereinkommens abwägen. (T5)
  Beisatz: Mit ausführlicher Darstellung der Literatur und internationalen Judikatur hinsichtlich der erforderlichen Intensität für ein „Widersetzen“ iSd Art 13 Abs 2 HKÜ. (T6)
• RS0074552">6 Ob 224/14f
  Entscheidungstext OGH 16.01.2015 6 Ob 224/14f
  Auch; Beis wie T3; Beisatz: Im Rahmen der nach Art 13 Abs 2 HKÜ vorzunehmenden Ermessensübung sind Authentizität und Ernsthaftigkeit des vom Minderjährigen geäußerten Wunsches sowie das Gewicht der dafür vorgebrachten Gründe gegen die Gesamtzielsetzung des HKÜ abzuwägen. (T7)
  Beisatz: siehe bereits 6 Ob 217/14a (T8)
• RS0074552">6 Ob 47/18g
  Entscheidungstext OGH 12.03.2018 6 Ob 47/18g
  Auch; Beis wie T2; Beis wie T3
• RS0074552">6 Ob 80/23t
  Entscheidungstext OGH 17.05.2023 6 Ob 80/23t
  vgl; Beisatz wie T5 nur: Das Gericht kann jedoch im Rahmen der ihm zukommenden Ermessensübung nach Art 13 Abs 2 HKÜ Authentizität und Ernsthaftigkeit des von den Kindern geäußerten Wunsches sowie das Gewicht der dafür ins Treffen geführten Gründe gegen die Gesamtzielsetzung des Übereinkommens abwägen. (T9)
• RS0074552">6 Ob 103/23z
  Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 21.06.2023 6 Ob 103/23z
  vgl; Beisatz wie T3
• RS0074552">6 Ob 88/25x
  Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 16.06.2025 6 Ob 88/25x
  Beisatz wie T1; Beisatz wie T2; Beisatz wie T5; Beisatz wie T7; Beisatz wie T9
  Beisatz: Art 21 Brüssel IIb-VO verpflichtet die Mitgliedstaaten, dem Kind, das fähig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, eine echte und wirksame Gelegenheit zu geben, diese zu äußern, und dieser Meinung entsprechend seinem Alter und Reife gebührendes Gewicht beizumessen. Das Gericht hat sich mit der Meinung des Kindes substantiell auseinanderzusetzen und sie einzubeziehen. Es ist freilich weder an die geäußerte Meinung gebunden noch hat es ihr stets Vorrang vor anderen Gesichtspunkten einzuräumen. (T10)
  Beisatz: Dem klar geäußerten Willen ist umso eher Rechnung zu tragen, als sich das Kind der Altersgrenze annähert, die eine Anwendung des HKÜ überhaupt ausschließt. (T11)
  Beisatz: Hier: Beachtung des klar geäußerten Willens des bald 14-jährigen Kindes. (T12)

European Case Law Identifier (ECLI)