RS OGH 1992/11/25 9ObA101/92, 9ObA285/92

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 27.05.1992

beobachten

merken

Norm

AngG §27 Z1 E1c
AngG §27 E3

AngG Art. 1 § 27 heute
AngG Art. 1 § 27 gültig ab 01.08.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 418/1975

AngG Art. 1 § 27 heute
AngG Art. 1 § 27 gültig ab 01.08.1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 418/1975

Rechtssatz

Will sich der Arbeitnehmer beruflich verändern und führt er deshalb Vorbereitungsgespräche, sind diese im Hinblick auf die grundsätzlichen Zielsetzungen des Bestandschutzes und der Freiheit der Arbeitsplatzwahl sowie der verfassungsrechtlich gewährleisteten Erwerbsfreiheit im Sinne des Art 6 StGG als unbedenklich anzusehen sind.Will sich der Arbeitnehmer beruflich verändern und führt er deshalb Vorbereitungsgespräche, sind diese im Hinblick auf die grundsätzlichen Zielsetzungen des Bestandschutzes und der Freiheit der Arbeitsplatzwahl sowie der verfassungsrechtlich gewährleisteten Erwerbsfreiheit im Sinne des Artikel 6, StGG als unbedenklich anzusehen sind.

Entscheidungstexte

RS0029755">9 ObA 101/92
Entscheidungstext OGH 27.05.1992 9 ObA 101/92
Veröff: DRdA 1993,383 (Grömmer)
RS0029755">9 ObA 285/92
Entscheidungstext OGH 25.11.1992 9 ObA 285/92
Vgl auch; Beisatz: § 48 ASGG (T1)

Schlagworte

SW: Angestellte, gesetzlicher Entlassungsgrund, wichtiger Grund, vorzeitige Auflösung, Ende, Beendigung, Dienstverhältnis, Arbeitsverhältnis, Gespräche, Verhandlungen, Wechsel, Treuepflicht, Untreue, Vertrauensunwürdigkeit

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0029755

Dokumentnummer

JJR_19920527_OGH0002_009OBA00101_9200000_001

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten