RS OGH 1992/6/16 10ObS151/92

1. ASVG § 97 heute
2. ASVG § 97 gültig ab 01.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2026
3. ASVG § 97 gültig von 01.06.2012 bis 31.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015
4. ASVG § 97 gültig von 01.01.1984 bis 31.05.2012 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 590/1983

1. ASVG § 105a gültig von 01.01.1979 bis 30.06.1993 aufgehoben durch BGBl. Nr. 110/1993

Mit der durch die 39.ASVGNov BGBl 1983/590 erfolgten Änderung des § 97 Abs 2 ASVG ist die bis drei Monate rückwirkende Erhöhung der Pension infolge Zuerkennung des Hilflosenzuschusses weggefallen. Der Hilflosenzuschuß wird, wie auch andere Leistungen aus der Sozialversicherung, erst ab Antragstag gewährt.Mit der durch die 39.ASVGNov BGBl 1983/590 erfolgten Änderung des Paragraph 97, Absatz 2, ASVG ist die bis drei Monate rückwirkende Erhöhung der Pension infolge Zuerkennung des Hilflosenzuschusses weggefallen. Der Hilflosenzuschuß wird, wie auch andere Leistungen aus der Sozialversicherung, erst ab Antragstag gewährt.