RS OGH 1992/7/8 9ObA117/92 (9ObA118/92), 8ObA340/97a, 8ObA52/03k

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 9 ObA 117/92
  Entscheidungstext OGH 08.07.1992 9 ObA 117/92
  Veröff: DRdA 1993,122 (Marhold) = Arb 11042 = ZAS 1993/10 S 136 (Kirschbaum) = WBl 1992,400 = SZ 65/101
• 8 ObA 340/97a
  Entscheidungstext OGH 29.01.1998 8 ObA 340/97a
  Auch; nur: Der Vertrauensschutz erstreckt sich im Arbeitsrecht auch auf Wissenserklärungen über die Rechtsfolgen, wenn diese Erklärungen dem Erklärenden in besonderer Weise zuzurechnen sind und der Erklärungsempfänger gutgläubig war und im Vertrauen auf die Erklärung disponiert hat. Das "Minus" der Wissenserklärung gegenüber der Willenserklärung wird durch die besondere Intensität der übrigen vertrauensbegründenden Kriterien ausgeglichen. (T1); Beisatz: Hier: Fortschreibung eines bereits verjährten Abfertigungsanspruches eines gekündigten Arbeitnehmers in den Bilanzen - mangels Vertrauenstatbestandes des Arbeitnehmers veneint. (T2)
• 8 ObA 52/03k
  Entscheidungstext OGH 24.06.2004 8 ObA 52/03k
  nur: Der Vertrauensschutz erstreckt sich im Arbeitsrecht auch auf Wissenserklärungen über die Rechtsfolgen, wenn diese Erklärungen dem Erklärenden in besonderer Weise zuzurechnen sind und der Erklärungsempfänger gutgläubig war und im Vertrauen auf die Erklärung disponiert hat. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer