Logo Jusline

RS OGH 1992/10/7 1Ob3/92, 3Ob538/93, 8Ob65/98m (8Ob342/97w)

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 07.10.1992
beobachten
merken

Norm

Geo §52
JN §19 Z2

Rechtssatz

Der Richter darf lebhaft sein, auch laut und deutlich sprechen und seiner Pflicht mit Eifer und Leidenschaft nachgehen, aber Entgleisungen, grobe Unsachlichkeiten, rein gefühlsmäßig wertende, herabwürdigende oder gar beleidigende Äußerungen begründen die Besorgnis der Befangenheit, auch wenn in freier Rede und Gegenrede während der mündlichen Verhandlung (oder auch danach) dem Richter schon eher einmal unbeabsichtigt ein "Ausrutscher" unterlaufen kann.

Entscheidungstexte

  • 1 Ob 3/92
    Entscheidungstext OGH 07.10.1992 1 Ob 3/92
    Veröff: SZ 65/125
  • 3 Ob 538/93
    Entscheidungstext OGH 12.01.1994 3 Ob 538/93
    Auch; nur: Auch wenn in freier Rede und Gegenrede während der mündlichen Verhandlung (oder auch danach) dem Richter schon eher einmal unbeabsichtigt ein "Ausrutscher" unterlaufen kann. (T1) Beisatz: Ein unbeabsichtigter "Ausrutscher" begründet nicht die Besorgnis der Befangenheit. (T2)
  • 8 Ob 65/98m
    Entscheidungstext OGH 26.02.1998 8 Ob 65/98m
    Vgl auch; Beisatz: Hier: Kein Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0046083

Dokumentnummer

JJR_19921007_OGH0002_0010OB00003_9200000_002
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
merken
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten