RS OGH 1992/10/20 4Ob544/92, 2Ob5/99w, 2Ob295/00x, 3Ob25/07h, 1Ob134/09a

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 544/92
  Entscheidungstext OGH 20.10.1992 4 Ob 544/92
• 2 Ob 5/99w
  Entscheidungstext OGH 28.01.1999 2 Ob 5/99w
  Auch; Beisatz: Danach ist auch der Unterhaltsberechtigte gehalten, einem zumutbaren Erwerb nachzugehen, soweit das der einvernehmlichen Lebensgestaltung entspricht. (T1)
• 2 Ob 295/00x
  Entscheidungstext OGH 23.11.2000 2 Ob 295/00x
  Vgl auch; Beisatz: Der Unterhaltspflichtige ist auch auf die bei entsprechender Sorgfalt erzielbaren Vermögenserträgnisse anzuspannen; es ist daher auch Kapital unter Abwägungen von Ertrag und Risiko möglichst erfolgversprechend anzulegen. Auch fiktive Erträge des - unterhaltsrechtlich - sorgfaltswidrig verwendeten (nicht mehr vorhandenen) Vermögens sind bei der Unterhaltsbemessung zu berücksichtigen. (T2); Veröff: SZ 73/179
• 3 Ob 25/07h
  Entscheidungstext OGH 22.02.2007 3 Ob 25/07h
  Auch; Beis ähnlich wie T1; Beisatz: Die Anspannungstheorie hat auch für Unterhaltsberechtigte zumindest eingeschränkte Gültigkeit. (T3)
• 1 Ob 134/09a
  Entscheidungstext OGH 13.10.2009 1 Ob 134/09a
  Auch; Beisatz: Der Anspannungsgrundsatz kommt in eingeschränktem Maß auch für den Unterhaltsberechtigten zum Tragen, wenn diesem wegen schuldhafter Verletzung des in § 94 Abs 1 ABGB festgelegten Grundsatzes ausnahmsweise ein „fiktives Einkommen" zu unterstellen ist. (T4); Beisatz: Nach der klaren Anordnung des § 94 Abs 2 ABGB sollen aber lediglich Missbrauchsfälle erfasst werden, in denen schuldhaft die zumutbare Erzielung von (höherem) Einkommen versäumt wird, um einen (erhöhten) Unterhaltsanspruch zu gewinnen. (T5)

European Case Law Identifier (ECLI)