RS OGH 1992/11/24 5Ob100/92, 5Ob148/92

1. ABGB § 469a heute
2. ABGB § 469a gültig ab 01.01.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/1997
3. ABGB § 469a gültig von 01.01.1917 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

In Rücksicht auf § 469 ABGB ist es zwar gestattet, anläßlich der Bestellung zweier gleichrangiger Hypotheken eine mit einer Löschungsverpflichtung zu belegen, nicht aber beide; bei mehreren ist so vorzugehen, als ob sie untereinander in einem Rangverhältnis stünden, wobei sich dieses nach der vom Antragsteller frei bestimmbaren Reihenfolge der Eintragungen richtet.In Rücksicht auf Paragraph 469, ABGB ist es zwar gestattet, anläßlich der Bestellung zweier gleichrangiger Hypotheken eine mit einer Löschungsverpflichtung zu belegen, nicht aber beide; bei mehreren ist so vorzugehen, als ob sie untereinander in einem Rangverhältnis stünden, wobei sich dieses nach der vom Antragsteller frei bestimmbaren Reihenfolge der Eintragungen richtet.