RS OGH 1993/1/26 4Ob94/92, 4Ob101/98a

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 94/92
  Entscheidungstext OGH 26.01.1993 4 Ob 94/92
  Veröff: SZ 66/6 = MR 1993,65 (Walter) = WBl 1993,233 = ÖBl 1993,136
• 4 Ob 101/98a
  Entscheidungstext OGH 21.04.1998 4 Ob 101/98a
  nur: Der österreichische Gesetzgeber wollte mit dem Begriff "einzelne" erkennbar keine absolute zahlenmäßige Obergrenze festlegen; vielmehr ist im Einzelfall nach dem Zweck der Herstellung von Vervielfältigungsstücken zum eigenen Gebrauch zu beurteilen, ob es sich hiebei noch um "einzelne" Vervielfältigungsstücke handelt. Die einzelnen freien Werknutzungen sind nicht grundsätzlich einschränkend auszulegen. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer