RS OGH 1993/5/25 5Ob38/93

1. ABGB § 415 heute
2. ABGB § 415 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 466 heute
2. ABGB § 466 gültig ab 01.01.1812

Die grundbücherliche Anmerkung der Hypothekarklage setzt die gerichtliche Geltendmachung der Sachhaftung gegen den Eigentümer der "verpfändeten Liegenschaft" voraus. Sie erfordert daher das Bestehen eines gültigen, gemäß § 415 Abs 1 ABGB nur durch die grundbücherliche Einverleibung zu erwerbenden Pfandrechtes.Die grundbücherliche Anmerkung der Hypothekarklage setzt die gerichtliche Geltendmachung der Sachhaftung gegen den Eigentümer der "verpfändeten Liegenschaft" voraus. Sie erfordert daher das Bestehen eines gültigen, gemäß Paragraph 415, Absatz eins, ABGB nur durch die grundbücherliche Einverleibung zu erwerbenden Pfandrechtes.