RS OGH 1993/6/29 4Ob54/93

1. UWG § 33a heute
2. UWG § 33a gültig ab 12.07.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2013
3. UWG § 33a gültig von 12.12.2007 bis 11.07.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 79/2007
4. UWG § 33a gültig von 01.04.1992 bis 11.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 147/1992

Da durch den Einbau der Bestimmungen über die Ankündigung von Ausverkäufen in das UWG an den Begriffsbestimmungen des AusvG nichts geändert wurde, kann die zur Abgrenzung der echten Ausverkäufe im Sinne des § 1 Abs 1 AusvG von den Abschnittsverkäufen und Sonderverkäufen im Sinne des § 5 Abs 1 AusvG ergangene Rechtsprechung auch weiterhin angewendet werden.Da durch den Einbau der Bestimmungen über die Ankündigung von Ausverkäufen in das UWG an den Begriffsbestimmungen des AusvG nichts geändert wurde, kann die zur Abgrenzung der echten Ausverkäufe im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins, AusvG von den Abschnittsverkäufen und Sonderverkäufen im Sinne des Paragraph 5, Absatz eins, AusvG ergangene Rechtsprechung auch weiterhin angewendet werden.