RS OGH 1993/10/14 10ObS203/93, 10ObS10/99i, 10ObS176/02h, 10ObS113/10f

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 14.10.1993

Norm

ASVG §235 Abs3 lita
ASVG §255 Ca
ASVG §273

Rechtssatz

Vor Beurteilung, ob der Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit die Folge eines Arbeitsunfalles ist und daher die Wartezeit gemäß § 235 Abs 3 lit a ASVG entfällt, ist zu klären, ob Invalidität vorliegt. Besteht keine Invalidität, erübrigt sich die Beantwortung der Frage, ob bestehende Einschränkungen die Folge eines Arbeitsunfalles sind.

Entscheidungstexte

10 ObS 203/93
Entscheidungstext OGH 14.10.1993 10 ObS 203/93
10 ObS 10/99i
Entscheidungstext OGH 09.02.1999 10 ObS 10/99i
Auch
10 ObS 176/02h
Entscheidungstext OGH 18.06.2002 10 ObS 176/02h
Auch; nur: Vor Beurteilung, ob der Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit die Folge eines Arbeitsunfalles ist und daher die Wartezeit gemäß § 235 Abs 3 lit a ASVG entfällt, ist zu klären, ob Invalidität vorliegt. (T1); Beisatz: Zu klären ist weiters die vor dem Unfall vorhandene (wenn auch geminderte) Leistungsfähigkeit. (T2); Beisatz: Hier: Berufsunfähigkeit. (T3)
10 ObS 113/10f
Entscheidungstext OGH 17.08.2010 10 ObS 113/10f
Auch

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0084831

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

27.09.2010

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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