RS OGH 2024/7/9 5Ob563/93; 5Ob324/00h; 5Ob27/14b; 10Ob14/24t

1. ABGB § 480 heute
2. ABGB § 480 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 1463 heute
2. ABGB § 1463 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 1500 heute
2. ABGB § 1500 gültig ab 01.01.1812

Auch wenn das bloße Berühmen des angeblichen Dienstbarkeitsberechtigten den guten Glauben nicht zu zerstören vermag, so löst es doch die Pflicht des Erwerbers der vermeintlich unbelasteten Sache aus, Nachforschungen darüber anzustellen, ob die Behauptung zutrifft. Diese Nachforschungspflicht hält sich zwar im Rahmen eines zumutbaren Aufwandes an Zeit und Mühe, läßt sich aber nicht darauf beschränken, daß der Erwerber einer nach dem Grundbuchsstand unbelasteten Liegenschaft nur offenkundige, also durch besondere Anlagen in die Augen fallende Dienstbarkeiten gegen sich gelten lassen müßte.