RS OGH 1993/12/22 9ObA271/93, 8ObA278/98k, 9ObA13/99d, 9ObA297/01v, 9ObA31/03d, 8ObA64/03z

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 9 ObA 271/93
  Entscheidungstext OGH 22.12.1993 9 ObA 271/93
  Veröff: SZ 66/188
• 8 ObA 278/98k
  Entscheidungstext OGH 15.04.1999 8 ObA 278/98k
  Beisatz: Hier war nicht die Tätigkeit als solche, sondern deren Begleitumstände (Nichteinhalten von Sicherheitsvorschriften) krankheitsverursachend. Auch derartige Mängel können, wie Besonderheiten des Arbeitsklimas im allgemeinen, ein Austrittsrecht des Arbeitnehmers begründen. (T1)
• 9 ObA 13/99d
  Entscheidungstext OGH 15.09.1999 9 ObA 13/99d
• 9 ObA 297/01v
  Entscheidungstext OGH 19.12.2001 9 ObA 297/01v
  Beisatz: Die Gesundheitsgefährdung muss nicht allein durch die Arbeitsleistung verursacht sein, sondern auch die Verschlechterung eines anlagebedingten oder auf andere Ursachen zurückzuführenden Leidens durch die Arbeitsleistung berechtigt den Arbeitnehmer zum Austritt. (T2)
• 9 ObA 31/03d
  Entscheidungstext OGH 25.06.2003 9 ObA 31/03d
  Beis wie T2
• 8 ObA 64/03z
  Entscheidungstext OGH 07.08.2003 8 ObA 64/03z
  Auch; Beisatz: Es sprechen erhebliche Gründe dafür, von einer "Verletzung wesentlicher Vertragsbestimmungen" im Sinne der litd des §82a GewO auszugehen, wenn in dieser Verletzung arbeitszeitrechtlicher Regelungen auch eine Gefährdung der Gesundheit des Arbeitnehmers gesehen werden kann. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer