Norm
ABGB §1061Rechtssatz
Erschöpft sich die Leistungspflicht des Verkäufers nicht in der Lieferung und Montage eines elektronisch gesteuerten Geräts, so ist schon nach dessen Funktionsweise in Erfüllung einer unabhängig von einer ausdrücklichen Abrede bestehenden Nebenpflicht des Verkäufers auch die durch die von einem Monteur fürs erste vorgenommene, gewiß nicht ausreichende Einweisung nicht zu ersetzende, auch für den auf diesem Gebiet nicht spezialisierten Fachmann verständliche und zur Verwendung geeignete Gebrauchsanleitung bzw Bedienungsanleitung mitzuliefern.
Entscheidungstexte
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0020082Dokumentnummer
JJR_19940503_OGH0002_0010OB00555_9400000_006