RS OGH 1994/5/25 3Ob501/94, 6Ob201/98x, 7Ob49/98a

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 501/94
  Entscheidungstext OGH 25.05.1994 3 Ob 501/94
  Veröff: SZ 67/92
• 6 Ob 201/98x
  Entscheidungstext OGH 25.03.1999 6 Ob 201/98x
  Vgl auch; Veröff: SZ 72/55
• 7 Ob 49/98a
  Entscheidungstext OGH 28.04.1999 7 Ob 49/98a
  Vgl auch; Beisatz: Die vom Bauherrn dem Unternehmer gemäß § 1168 Abs 1 ABGB zu ersetzenden Stehzeiten sind ein Vermögensschaden, den die Demonstranten dann zu ersetzen haben, wenn feststeht, daß das Bauvorhaben fertiggestellt wird. Der Vermögensnachteil ist nach dem Zeitpunkt der Schadensfeststellung (Schluß der Verhandlung erster Instanz) zu ermitteln. Unsicherheiten darüber, ob das Bauwerk fertiggestellt werden wird, führen zur Stattgebung eines Feststellungsbegehrens über die Haftung der Demonstranten für künftig mögliche Schäden. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer