RS OGH 1994/10/18 4Ob93/94, 4Ob341/97v

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 93/94
  Entscheidungstext OGH 18.10.1994 4 Ob 93/94
  Veröff: SZ 67/172
• 4 Ob 341/97v
  Entscheidungstext OGH 09.12.1997 4 Ob 341/97v
  nur: Entscheidend ist demnach, ob der Film zumindest in der Absicht geschaffen wurde, im Rahmen der Auswertung in den wirtschaftlichen Kreislauf einzugehen. (T1); Beisatz: Diese Voraussetzungen sind aber für Filme, die der ORF herstellt, zu bejahen. Ob der einzelne Film in der Absicht hergestellt wird, unmittelbar daraus einen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, ist unerheblich; es genügt, wenn der Film den Zwecken des Unternehmens - und damit einem mittelbaren wirtschaftlichen Vorteil - dienen soll, mag die Filmherstellung im Einzelfall auch von Anfang an als Defizitgeschäft in Kauf genommen werden. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer