RS OGH 1995/3/14 10ObS41/95

1. ASVG § 253d gültig von 01.01.1998 bis 30.06.2000 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 43/2000
2. ASVG § 253d gültig von 01.01.1998 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 139/1997
3. ASVG § 253d gültig von 01.11.1996 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 411/1996

Nach § 253 d Abs 2 ASVG fällt die vorzeitige Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit mit dem Tag weg, an dem der Versicherte eine unselbständige oder selbständige Erwerbstätigkeit ausübt, wobei nicht die tatsächlich ausgeübte Arbeitsleistung entscheidend ist, sondern das Erwerbseinkommen. Hier: Krankenstand mit Anspruch auf Entgeltfortzahlung gegen den Dienstgeber ist Erwerbseinkommen.Nach Paragraph 253, d Absatz 2, ASVG fällt die vorzeitige Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit mit dem Tag weg, an dem der Versicherte eine unselbständige oder selbständige Erwerbstätigkeit ausübt, wobei nicht die tatsächlich ausgeübte Arbeitsleistung entscheidend ist, sondern das Erwerbseinkommen. Hier: Krankenstand mit Anspruch auf Entgeltfortzahlung gegen den Dienstgeber ist Erwerbseinkommen.