RS OGH 2024/6/25 7Ob27/95; 9ObA254/02x; 2Ob63/24i

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 31.05.1995

Norm

Rechtssatz

Rotlichtverstöße können nicht generell als grobe Fahrlässigkeit beurteilt werden. Neben den übrigen Umständen der Gesamtsituation ist vorrangig auf die Zeitspanne, in der Rotlicht und Gelblicht nicht beachtet wurden, abzustellen.

Entscheidungstexte

RS0080385">7 Ob 27/95
Entscheidungstext OGH 31.05.1995 7 Ob 27/95
RS0080385">9 ObA 254/02x
Entscheidungstext OGH 22.01.2003 9 ObA 254/02x
Auch
RS0080385">2 Ob 63/24i
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 25.06.2024 2 Ob 63/24i
nur: Rotlichtverstöße können nicht generell als grobe Fahrlässigkeit beurteilt werden. (T1)
Beisatz: Ob ein Beobachtungsfehler den Vorwurf grober Fahrlässigkeit bedeutet, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. (T2)
Beisatz: Ein gänzliches Missachten eines Vorrangs, etwa weil der Benachrangte ohne auf die Seite zu blicken in die Kreuzung eingefahren ist, würde jedenfalls den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit begründen. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0080385

Im RIS seit

31.05.1995

Zuletzt aktualisiert am

16.08.2024

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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