RS OGH 1995/11/17 EO § 7

1. EO § 7 heute
2. EO § 7 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021
3. EO § 7 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 624/1994
4. EO § 7 gültig von 31.07.1929 bis 31.12.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 222/1929

1. EO § 7 heute
2. EO § 7 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021
3. EO § 7 gültig von 01.01.1995 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 624/1994
4. EO § 7 gültig von 31.07.1929 bis 31.12.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 222/1929

Übersicht der Entscheidungen zu § 7 EOÜbersicht der Entscheidungen zu Paragraph 7, EO

A Allgemeines

   a) Auslegungsgrundsätze

   b) Überprüfung

   c) Einzelfälle

B Bestimmtheit

   a) Allgemeines (siehe Informationen - Verweisungen 1))

   b) 1. Unterhalt

       2. Lohn

       3. Rente

       4. sonstiges Entgelt

   c) Person

   d) Leistung

       I) Allgemein       römisch eins) Allgemein

          A) Allgemein und Bestimmtheitserfordernis

          B) Parteien

          C) Familienrecht

       II) Vertretbare und unvertretbare Handlungen       römisch zwei) Vertretbare und unvertretbare Handlungen

          A) Allgemein und Bestimmtheitserfordernis

          B) Immissionen

          C) Zwangsweise Räumung, Übergabsauftrag

          D) Real- und Zivilteilung

          E) Rechnungslegung

          F) Übergabe und Herausgabe eines Unternehmens

          G) Ansprüche auf Lieferung, Wiederherstellung, Reparatur- und Instandsetzung

          H) Nicht geldwerte Ausgedingsleistungen (unvertretbare Handlungen)

          J) Gestattung der Mitbenützung

       III) Unterlassung und Verbot       römisch drei) Unterlassung und Verbot

          A) Allgemein und Bestimmtheitserfordernis

          B) Wettbewerbsrecht und § 1330 ABGB          B) Wettbewerbsrecht und Paragraph 1330, ABGB

          C) Konkurrenzverbot und Konkurrenzklausel

          D) Besitzstörung

       IV) Duldung       römisch vier) Duldung

       V) Geldleistungen       römisch fünf) Geldleistungen

          A) Allgemein und Bestimmtheitserfordernis

          B) Lohnforderung

          C) Fremdwährungsschuld

          D) Unterhalts- und geldwerte Ausgedingsleistungen

          E) Pflegegeld

          F) Zug um Zug Leistung

          G) Zinsen und Wertsicherung

   e) Wertsicherungsklausel

C Fälligkeit (siehe Informationen - Verweisungen 2))

D Bedingung

   a) Allgemeines

   b) Räumung

E Aufhebung der Bestätigung der Vollstreckbarkeit

   a) Allgemeines

   b) Antragslegitimation

   c) Zuständigkeit, Rekurs

F Abs 4F Absatz 4

G Abs 5G Absatz 5

H Abs 6H Absatz 6

Informationen zu § 7 EOInformationen zu Paragraph 7, EO

Verweisungen:

1) Siehe auch zu Bestimmtheit des Exekutionstitels: Bestimmtheit des Klagebegehrens vor § 226 II ZPO1) Siehe auch zu Bestimmtheit des Exekutionstitels: Bestimmtheit des Klagebegehrens vor Paragraph 226, römisch zwei ZPO

2) Siehe auch Entscheidungen zur Frage, welcher Zeitpunkt für die Zulässigkeit der Exekutionsführung maßgebend ist bei

§§ 3, 54 EO sowie Entscheidungen zur Frage, ob die vorzeitige Fälligkeit eingetreten ist (§§ 54, 55 EO, § 7 Ac EO)Paragraphen 3, 54, EO sowie Entscheidungen zur Frage, ob die vorzeitige Fälligkeit eingetreten ist (Paragraphen 54, 55, EO, Paragraph 7, Ac EO)