RS OGH 1996/4/9 10ObS20/95, 10ObS382/98v, 10ObS202/99z, 10ObS27/01w, 3Ob283/08a, 10ObS86/09h, 7Ob63/

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 20/95
  Entscheidungstext OGH 09.04.1996 10 ObS 20/95
  Veröff: SZ 69/87
• 10 ObS 382/98v
  Entscheidungstext OGH 29.06.1999 10 ObS 382/98v
  nur: Wenn eine herkömmliche Behandlungsmethode erfolgreich und ohne (unzumutbare) Nebenwirkungen angewendet werden konnte (oder kann), besteht kein Anlass zur Übernahme der Kosten von Außenseitermethoden. Kostenersatz für Außenseitermethoden kann daher immer erst dann erfolgen, wenn entweder eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung steht oder eine solche erfolglos blieb. (T1)
  Beisatz: Hier: § 62 Abs 2 B-KUVG. Behandlung von Durchschlafstörungen (unter Ablehnung der "Mischverrechnung nach Binder in RdM 1997, 39 ff). (T2)
  Veröff: SZ 72/110
• 10 ObS 202/99z
  Entscheidungstext OGH 25.02.2000 10 ObS 202/99z
  nur: Kostenersatz für Außenseitermethoden kann daher immer erst dann erfolgen, wenn entweder eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung steht oder eine solche erfolglos blieb. (T3)
  Beisatz: Auch die angewendete alternative Methode muss aber im Einzelfall erfolgreich oder doch erfolgversprechend gewesen sein. (T4)
• 10 ObS 27/01w
  Entscheidungstext OGH 25.09.2001 10 ObS 27/01w
  Vgl auch
• 3 Ob 283/08a
  Entscheidungstext OGH 19.05.2009 3 Ob 283/08a
  nur T1
• 10 ObS 86/09h
  Entscheidungstext OGH 10.11.2009 10 ObS 86/09h
  Auch
• 7 Ob 63/10f
  Entscheidungstext OGH 21.04.2010 7 Ob 63/10f
  Vgl; Beisatz: Die oberstgerichtliche Judikatur zu § 133 Abs 2 ASVG ist auch für die Frage der Anwendung von Außenseitermethoden in rein privatrechtlichen Schadenersatzstreitigkeiten heranzuziehen. (T5)
  Beisatz: Hier: Delphintherapie. (T6)
• 9 Ob 32/12i
  Entscheidungstext OGH 21.02.2013 9 Ob 32/12i
  Vgl auch
• 10 ObS 26/14t
  Entscheidungstext OGH 23.04.2014 10 ObS 26/14t
  Vgl auch
• 3 Ob 116/19h
  Entscheidungstext OGH 26.06.2019 3 Ob 116/19h
  Vgl; Beis wie T5; Bem: Hier: Im Rahmen einer komplementärmedizinischen Behandlung verschriebene Produkte. (T7)

European Case Law Identifier (ECLI)