RS OGH 1996/8/22 1Ob512/96, 2Ob104/98b, 9Ob64/09s

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 22.08.1996

Norm

ABGB §312
ABGB §1460

Rechtssatz

Für die Ersitzung des Eigentumsrechts an einem Weg ist dessen Absperrung oder entsprechende Bezeichnung erforderlich, sodass andere von dessen Benützung ausgeschlossen oder doch darauf hingewiesen werden, dass sie diesen nur mit Zustimmung durch den Berechtigten benützen (vergleiche 6 Ob 691/89).

Entscheidungstexte

1 Ob 512/96
Entscheidungstext OGH 22.08.1996 1 Ob 512/96
Veröff: SZ 69/187
2 Ob 104/98b
Entscheidungstext OGH 25.05.1998 2 Ob 104/98b
9 Ob 64/09s
Entscheidungstext OGH 30.06.2010 9 Ob 64/09s
Beisatz: Eine Wegbenützung im Rahmen des Gemeingebrauchs genügt nicht. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0106315

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

23.08.2010

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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