RS OGH 1996/9/12 ABGB § 181

Informationen zu § 181 ABGB

Zustimmung zur Annahme (auch IPR)

Verweisungen:

1)

Die Entscheidungen wurden nach den Vorschriften des neuen Gesetzes unter Berücksichtigung der oben aufgezählten Materien eingeordnet.

2)

Durch die neue Rechtslage überholte Entscheidungen wurden ausgeschieden; Entscheidungen, die allenfalls noch verwendet werden können, wurden in die neuen Materien eingeordnet, wobei der Hinweis auf die geänderte Rechtslage beim Rechtssatz angemerkt wurde.

3)

Fragen der inländischen Gerichtsbarkeit wurde bei § 113b JN eingeordnet.