RS OGH 1996/9/18 ABGB § 901

Übersicht der Entscheidungen zu § 901 ABGB

I Motivirrtum

1)

Abgrenzung zwischen Motivirrtum und Geschäftsirrtum im allgemeinen

2)

Erhebung des Motivs zur Bedingung

a)

ausdrücklich

b)

stillschweigend (schlüssig)

3)

Einzelfälle

4)

Unentgeltliche Rechtsgeschäfte

II Wegfall der Geschäftsgrundlage

1)

Allgemeines

2)

Abgrenzung typische - individuelle Voraussetzungen

3)

Voraussetzungen des Wegfalls

a)

Keine Voraussehbarkeit

b)

Einflusslosigkeit der Gesetzänderung

c)

sonstiges

4)

Folgen des Wegfalls

5)

Einzelfälle

6)

Prozessuales