Norm
UWG §2 ÜbsRechtssatz
Übersicht der Entscheidungen zu § 2 UWGÜbersicht der Entscheidungen zu Paragraph 2, UWG
A Allgemeines
1 Veranlassen einer geschäftlichen Entscheidung
2 Irreführungseignung
3 Beschränkung eines Kommunikationsmittels
4 Sonstiges (insbesondere auch zu Werbung im Allgemeinen)
B Öffentliche Bekanntmachung oder Mitteilungen
C Unrichtige Angaben
1 Angabe - Werturteil
2 Unrichtigkeit
a Begriff (Verkehrsauffassung, Gesamteindruck Mehrdeutigkeit, Blickfang)
b Übertreibung
c Alleinstellung, Superlativ usw (Preis, Systemvergleich)
d Fehlen von Informationen/Irreführung durch Unterlassen
3 Durch UWGNov 1971 zugewiesene Irreführungstatbestände(siehe auch § 1 D UWG) 3 Durch UWGNov 1971 zugewiesene Irreführungstatbestände(siehe auch Paragraph eins, D UWG)
D Gegenstand der Angaben
1 Beschaffenheit, Umwelt (Verträglichkeit)
2 Ursprung, Herkunft
3 Herstellungsart
4 Preisbemessung, Lockvogelwerbung, Mondpreise
5 Bezugart, Bezugsquelle
6 Patent-, Marken-, Musterschutz der Ware
7 Titel, akademischer Grad, Berufsbezeichnungen, Auszeichnungen usw
8 Verkaufsanlass, Verkaufszweck
9 Menge der Vorräte, Lockvogelwerbung, Werbeprospekt
10 Betrieb (Art, Umfang, Alter, Nachfolge, geographische Zusätze)
11 Sonstige Angaben (Mediaanalyse)
12 Anschein eines besonders günstigen Angebots
13 Geschäftspraktiken nach Z 1-23, 31 des Anhangs 13 Geschäftspraktiken nach Ziffer eins -, 23, 31, des Anhangs
E Übergangsrecht zur UWG-Novelle 2007
Informationen zu § 2 UWG:Informationen zu Paragraph 2, UWG:
Neue Rechtssätze zur Rechtslage nach der UWG-Novelle 2007 wurden seinerzeit mit einem gesonderten Deskriptor versehen (damals „F"). In der Folge wurden die dort eingeordneten Rechtssätze den inhaltlich passenden Deskriptoren in den Bereichen „A" bis „D" zugeordnet. Rechtssätze zum Übergangsrecht zur UWG-Novelle 2007 (BGBl I 79/2007) finden sich nunmehr unter „E".Neue Rechtssätze zur Rechtslage nach der UWG-Novelle 2007 wurden seinerzeit mit einem gesonderten Deskriptor versehen (damals „F"). In der Folge wurden die dort eingeordneten Rechtssätze den inhaltlich passenden Deskriptoren in den Bereichen „A" bis „D" zugeordnet. Rechtssätze zum Übergangsrecht zur UWG-Novelle 2007 Bundesgesetzblatt Teil eins, 79 aus 2007,) finden sich nunmehr unter „E".
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0102675Im RIS seit
15.06.1997Zuletzt aktualisiert am
21.08.2013