RS OGH 1996/9/25 ZPO § 405

1. ZPO § 405 heute
2. ZPO § 405 gültig ab 01.01.1898

Übersicht der Entscheidungen zu § 405 ZPOÜbersicht der Entscheidungen zu Paragraph 405, ZPO

A Allgemeines

B Umformung des begehrten Spruches durch das Gericht

      I. Grundsätze      römisch eins. Grundsätze

      II. Feststellungs- und Gestaltungsbegehren      römisch zwei. Feststellungs- und Gestaltungsbegehren

      III. Leistungsbegehren      römisch drei. Leistungsbegehren

C anderer Rechtsgrund

D Zuspruch eines aliud, plus oder minus

      I. Grundsätze      römisch eins. Grundsätze

      II. Gegenüber Feststellungs- und Gestaltungsbegehren      römisch zwei. Gegenüber Feststellungs- und Gestaltungsbegehren

      III. Gegenüber Leistungsbegehren      römisch drei. Gegenüber Leistungsbegehren

1. a)Litera a
   auf Zahlung

   1. 1.Ziffer eins
      durch Beschränkung auf bestimmte Exekutionsobjekte; Haftungsklagen
   2. 2.Ziffer 2
      durch Verpflichtung zum Erlag
   3. 3.Ziffer 3
      durch Feststellungsurteil
   4. 4.Ziffer 4
      Begehren auf wiederkehrende Leistungen
   5. 5.Ziffer 5
      Aufrechnungseinrede
   6. 6.Ziffer 6
      Sonstige Einzelfälle; Zinsen
2. b)Litera b
   auf Herausgabe
3. c)Litera c
   auf Räumung
4. d)Litera d
   auf Willenserklärung; Einräumung und Aufhebung bücherlicher Rechte
5. e)Litera e
   auf sonstige Handlungen und auf Unterlassungen
6. f)Litera f
   Sonstiges

      IV. Gegenüber Rechtsmittelanträgen      römisch vier. Gegenüber Rechtsmittelanträgen

      V. Gegenüber Anträgen in anderen Verfahren (zB Exekutionsverfahren)      römisch fünf. Gegenüber Anträgen in anderen Verfahren (zB Exekutionsverfahren)

E Verurteilung Zug um Zug

F Hauptbegehren - Eventualbegehren

G Beachtlichkeit und Folgen des Zuspruches eines plus oder aliud

H Anwendung in anderen Verfahren (Außerstreitverfahren, Exekutionsverfahren usw)