RS OGH 1996/11/14 2Ob2368/96s, 3Ob44/97k, 3Ob181/97g, 8Ob156/99w, 2Ob340/98h, 1Ob159/01s, 8Ob80/02a

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 2 Ob 2368/96s
  Entscheidungstext OGH 14.11.1996 2 Ob 2368/96s
  Veröff: SZ 69/255
• 3 Ob 44/97k
  Entscheidungstext OGH 26.02.1997 3 Ob 44/97k
  nur: Die rechtskräftige Ausscheidung bedeutet aber eine Teilaufhebung des Konkurses; das konkursfrei gewordene Vermögen fällt in die unbeschränkte Verfügungsmacht des Gemeinschuldners zurück. (T1)
• 3 Ob 181/97g
  Entscheidungstext OGH 18.06.1997 3 Ob 181/97g
  nur T1
• 8 Ob 156/99w
  Entscheidungstext OGH 08.07.1999 8 Ob 156/99w
  nur T1; nur: Der Gemeinschuldner ist nunmehr wiederum selbst und allein prozeßführungsbefugt und tritt unmittelbar in den anhängigen Rechtsstreit ein. (T2)
• 2 Ob 340/98h
  Entscheidungstext OGH 30.03.2000 2 Ob 340/98h
  nur T1; nur T2
• 1 Ob 159/01s
  Entscheidungstext OGH 07.08.2001 1 Ob 159/01s
  nur: Die rechtskräftige Ausscheidung bedeutet aber eine Teilaufhebung des Konkurses; das konkursfrei gewordene Vermögen fällt in die unbeschränkte Verfügungsmacht des Gemeinschuldners zurück. Der Gemeinschuldner ist nunmehr wiederum selbst und allein prozeßführungsbefugt und tritt unmittelbar in den anhängigen Rechtsstreit ein. Diesem Umstand ist durch eine Berichtigung der Parteienbezeichnung Rechnung zu tragen. (T3); Veröff: SZ 74/134
• 8 Ob 80/02a
  Entscheidungstext OGH 17.10.2002 8 Ob 80/02a
  Vgl; nur: Das konkursfrei gewordene Vermögen fällt in die unbeschränkte Verfügungsmacht des Gemeinschuldners zurück. (T4); Beisatz: Der Gemeinschuldner erwirbt an dem ausgeschiedenen Vermögenswert ein im Konkursverfahren unentziehbares Recht. (T5)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer