RS OGH 2023/11/21 10ObS9/97i; 10ObS102/98t; 10ObS107/23t

1. EinstV § 1 heute
2. EinstV § 1 gültig ab 01.01.2023 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 426/2022
3. EinstV § 1 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2022 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 469/2008
4. EinstV § 1 gültig von 01.02.1999 bis 31.12.2008

1. EinstV § 4 heute
2. EinstV § 4 gültig ab 01.02.1999

Aus der (demonstrativen) Aufzählung des Leistungskataloges in § 1 EinstV (speziell in Abs 2) ergibt sich, daß hiemit grundsätzlich nur körperlich/physische, eine Verwahrlosungsgefahr mit sich bringende Verrichtungen erfaßt werden sollten. Betreuungsleistungen und Hilfeleistungen als rein psychische Unterstützungsmaßnahmen zur Bildungsförderung einerseits und Aggressionsdämpfung im mitmenschlichen Umgang andererseits können darunter nicht subsumiert werden. Solche Maßnahmen sind aber auch nicht den (grundsätzlich erweiterbaren) Leistungen des § 1 "gleichzusetzen".Aus der (demonstrativen) Aufzählung des Leistungskataloges in Paragraph eins, EinstV (speziell in Absatz 2,) ergibt sich, daß hiemit grundsätzlich nur körperlich/physische, eine Verwahrlosungsgefahr mit sich bringende Verrichtungen erfaßt werden sollten. Betreuungsleistungen und Hilfeleistungen als rein psychische Unterstützungsmaßnahmen zur Bildungsförderung einerseits und Aggressionsdämpfung im mitmenschlichen Umgang andererseits können darunter nicht subsumiert werden. Solche Maßnahmen sind aber auch nicht den (grundsätzlich erweiterbaren) Leistungen des Paragraph eins, "gleichzusetzen".