- RS0106464">15 Os 10/97
- RS0106464">13 Os 159/97
Vgl auch; nur: Eine bloß schematische Wiederholung eines in unterer Instanz bereits behandelten Rechtsmittelvorbringens wird diesem Gebot nicht gerecht. (T1)
- RS0106464">12 Os 79/98
Vgl auch; nur T1
- RS0106464">13 Os 160/98
Auch
- RS0106464">11 Os 87/99
Vgl auch; nur T1
- RS0106464">13 Os 135/99
Auch; nur T1
- RS0106464">13 Os 121/99
Auch
- RS0106464">15 Os 156/99
Vgl auch
- RS0106464">11 Os 126/02
Vgl auch; Beisatz: Hier: Soweit die Beschwerde die Annahme des dringenden Tatverdachtes und die Angemessenheit der Untersuchungshaft großteils wortident mit jener gegen den Beschluss des Untersuchungsrichters bekämpft, geht sie nicht von der angefochtenen Entscheidung aus und ist somit nicht erwiderungsfähig. (T2)
- RS0106464">13 Os 153/02
Vgl; nur: Eine bloß schematische Wiederholung eines in unterer Instanz bereits behandelten Rechtsmittelvorbringens, das demnach nicht einmal ansatzweise auf die Begründung der angefochtenen Entscheidung eingeht, wird diesem Gebot nicht gerecht. (T3)
- 12 Os 66/03
Auch; nur T1
- RS0106464">12 Os 147/04
Vgl auch; nur T3
- RS0106464">12 Os 32/05f
Auch
- RS0106464">12 Os 130/05t
Entscheidungstext OGH 15.12.2005 12 Os 130/05t
Auch; nur T1
- RS0106464">12 Os 2/06w
Vgl; Beisatz: Eine Grundrechtsbeschwerde, welche die gebotene Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Beschwerdegerichtes unterlässt, verfehlt solcherart den vom Gesetz geforderten Bezugspunkt. (T4)
- RS0106464">15 Os 71/06i
Vgl auch; Beis wie T4
- RS0106464">12 Os 128/06z
Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Nur Hinweis auf bisheriges Beschwerdevorbringen. (T5)
- RS0106464">13 Os 158/07w
Auch; Beis wie T4; Beis ähnlich wie T5
- RS0106464">15 Os 110/09d
Vgl; Beisatz: Soweit die Grundrechtsbeschwerde substratlos bloß behauptet, die Fortsetzung der Untersuchungshaft durch das Oberlandesgericht sei unverhältnismäßig, bedarf sie mangels einer gemäß
§ 3 Abs 1 GRBG erforderlichen Beschwerdebegründung keiner inhaltlichen Erwiderung. (T6)
- RS0106464">14 Os 69/09t
Vgl
- RS0106464">14 Os 145/09v
Entscheidungstext OGH 15.12.2009 14 Os 145/09v
Vgl auch; Beisatz: Ein Schriftsatz, der sich zudem zur angeblichen Verletzung des Beschleunigungsgebots überwiegend auf erst nach der Beschlussfassung des Oberlandesgerichts eingetretene Umstände bezieht, wird dieser Begründungspflicht nicht gerecht. (T7)
- RS0106464">14 Os 16/10z
Entscheidungstext OGH 02.03.2010 14 Os 16/10z
Vgl; nur T1; Beis wie T4
- RS0106464">14 Os 46/10m
Vgl auch; Beis ähnlich wie T4
- RS0106464">14 Os 26/12y
Entscheidungstext OGH 20.03.2012 14 Os 26/12y
Vgl; nur T4
- RS0106464">11 Os 100/12h
Entscheidungstext OGH 21.08.2012 11 Os 100/12h
Vgl auch
- RS0106464">15 Os 80/13y
Auch; Beis wie T4
- RS0106464">14 Os 95/13x
Vgl auch; Beisatz: Die ohne konkreten Vorwurf aufgestellte Behauptung einer Verletzung des Beschleunigungsgebots lässt die erforderliche Darlegung vermissen, welche konkreten, dem Gericht zuzurechnenden und ins Gewicht fallenden, somit grundrechtswidrigen Säumigkeiten nach Ansicht des Beschwerdeführers vorliegen sollen, und wird solcherart den prozessualen Erfordernissen nicht gerecht. (T8)
- RS0106464">15 Os 102/13h
Auch; Beis wie T4
- RS0106464">11 Os 77/14d
Auch; Beis wie T4
- RS0106464">14 Os 106/14s
Auch; nur T1
- RS0106464">13 Os 86/14t
Auch
- RS0106464">11 Os 34/15g
Entscheidungstext OGH 08.04.2015 11 Os 34/15g
Auch; Beisatz: Eine vom Angeklagten selbst verfasste und vom Verteidiger lediglich unterschriebene Beschwerde genügt zwar formell den Anforderungen des § 3 Abs 2 erster Satz GBGB. Undeutlichkeiten und Unbestimmtheiten in der Argumentationsführung gehen jedoch zu Lasten des Beschwerdeführers. (T9)
- RS0106464">13 Os 39/15g
Auch; Beis wie T4
- RS0106464">11 Os 87/15a
Vgl;Beisatz: Hier: Einem Höchstgericht nicht angemessenes Argumentationsniveau einer Nichtigkeitsbeschwerde. (T10)
- RS0106464">11 Os 6/16s
Auch
- RS0106464">12 Os 90/16a
Auch
- RS0106464">12 Os 94/16i
Auch
- RS0106464">12 Os 72/16d
Auch
- RS0106464">11 Os 78/16d
Auch; nur T3; Beis wie T2; Beis wie T4
- RS0106464">11 Os 76/16k
Auch; Beis wie T4
- RS0106464">12 Os 106/17f
Auch; Beis wie T6
- RS0106464">13 Os 101/17b
Entscheidungstext OGH 06.09.2017 13 Os 101/17b
Auch; Beis wie T4
- RS0106464">12 Os 158/17b
Auch; Beis wie T6
- RS0106464">14 Os 11/19b
Auch
- RS0106464">14 Os 142/22x
Vgl; nur T3; Beis wie T4
- RS0106464">13 Os 57/23s
vgl; Beisatz nur wie T4
- RS0106464">13 Os 72/23x
vgl
- RS0106464">15 Os 135/24b
vgl; Beisatz wie T4
- RS0106464">13 Os 111/24h
vgl
- RS0106464">13 Os 90/25x
Entscheidungstext OGH 13.08.2025 13 Os 90/25x
vgl
- RS0106464">14 Os 95/25i
vgl; Beisatz wie T10
Beisatz: Hier: Offenbar ohne fachliche Kontrolle durch sogenannte "künstliche Intelligenz" erstelltes Vorbringen unter Zitierung nicht oder nicht zum angegebenen Thema existierender oberstgerichtlicher Entscheidungen und vorgeblicher, nicht aktenkundiger Verfahrensergebnisse. (T11)
- RS0106464">12 Os 124/25i
vgl; Beisatz: hier: Einem Höchstgericht nicht angemessenes Argumentationsniveau einer Grundrechtsbeschwerde, die in auffälliger Häufung höchstgerichtliche Entscheidungen mit falschen Prüfziffern und vorgeblichen Inhalts zitiert. (T12)
- RS0106464">14 Os 66/25z
Entscheidungstext OGH 13.01.2026 14 Os 66/25z
vgl; Beisatz wie T10
