RS OGH 2002/6/25 13Os16/97, 11Os160/01

1. StGB § 146 heute
2. StGB § 146 gültig ab 01.01.1975

1. StGB § 146 heute
2. StGB § 146 gültig ab 01.01.1975

1. StGB § 168a heute
2. StGB § 168a gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996

Dem Schuldspruch liegt nicht das Veranstalten eines Pyramidenspieles an sich (vergleiche hiezu den durch das StRÄG 1996 [BGBl 1996/762] neu eingeführten § 168a StGB), vielmehr das betrügerische Vortäuschen, ein solches sei bereits bis zur "fünften Generation" fortgeschritten, zugrunde.Dem Schuldspruch liegt nicht das Veranstalten eines Pyramidenspieles an sich (vergleiche hiezu den durch das StRÄG 1996 [BGBl 1996/762] neu eingeführten Paragraph 168 a, StGB), vielmehr das betrügerische Vortäuschen, ein solches sei bereits bis zur "fünften Generation" fortgeschritten, zugrunde.