RS OGH 1997/4/9 ZPO § 226

1. ZPO § 226 heute
2. ZPO § 226 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983

Übersicht der Entscheidungen zu § 226 ZPOÜbersicht der Entscheidungen zu Paragraph 226, ZPO

I Allgemeinesrömisch eins Allgemeines

II Bestimmtheit des Begehrensrömisch zwei Bestimmtheit des Begehrens

        A Allgemeines:

             1 Urkunden und Erklärungen

             2 Individualisierung und Präzisierung

             3 Feststellungsbegehren, Leistungsbegehren und Rechtsgestaltungsbegehren

        B Verschiedene Begehren

             1 Handelsrecht und Gesellschaftsrecht

             2 Bestandrecht

             3 Kaufvertrag, Werkvertrag

             4 Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (sh auch B12)

             5 Familienrecht, Eherecht (Unterhalt)

             6 Arbeitsrecht

             7 Schadenersatz

             8 Erbrecht

             9 (Mit)Eigentum und dingliche Rechte

           10 Rechnungslegung

           11 Devisenrecht und Währungsrecht

           12 Unterlassungsbegehren

           13 Einzelfälle

III Klagsvorbringen (Schlüssigkeit)römisch drei Klagsvorbringen (Schlüssigkeit)

        A Allgemeines

        B Klagsgrund (einschließlich Rechtsgrund)

        C Fälligkeit

IV Prozessuales Rechtsschutzinteresse; Abgrenzungsfragen (insbesondere Klagbarkeit, pactum de non petendo) Prozessführungsbefugnis siehe bei § 1 ZPO Ac!römisch vier Prozessuales Rechtsschutzinteresse; Abgrenzungsfragen (insbesondere Klagbarkeit, pactum de non petendo) Prozessführungsbefugnis siehe bei Paragraph eins, ZPO Ac!

V Eventualbegehrenrömisch fünf Eventualbegehren

VI Gegenleistung (Zug-um-Zug-Leistung)römisch sechs Gegenleistung (Zug-um-Zug-Leistung)

VII Abs 2römisch sieben Absatz 2

VIII Abs 3römisch acht Absatz 3