RS OGH 2001/6/12 10ObS349/97i, 10ObS148/98g, 10ObS393/98m, 10ObS149/01m

1. EinstV § 1 heute
2. EinstV § 1 gültig ab 01.01.2023 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 426/2022
3. EinstV § 1 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2022 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 469/2008
4. EinstV § 1 gültig von 01.02.1999 bis 31.12.2008

1. EinstV § 1 heute
2. EinstV § 1 gültig ab 01.01.2023 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 426/2022
3. EinstV § 1 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2022 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 469/2008
4. EinstV § 1 gültig von 01.02.1999 bis 31.12.2008

Für die Zubereitung von Mahlzeiten ist dann kein Betreuungsaufwand anzunehmen, wenn ein Pflegegeldwerber die Gewandtheit besitzt, sich nicht nur unter Verwendung der handelsüblichen Tiefkühlkost und von Fertiggerichten, sondern grundsätzlich auch aus Frischprodukten komplette Mahlzeiten (Hausmannskost) zuzubereiten (SSV-NF 9/42). Nur wenn feststeht, daß der Pflegegeldwerber zur regelmäßigen Zubereitung einer warmen Hauptmahlzeit unfähig ist, ist der in § 1 Abs 4 EinstV vorgesehene Mindestbedarf in Rechnung zu stellen.Für die Zubereitung von Mahlzeiten ist dann kein Betreuungsaufwand anzunehmen, wenn ein Pflegegeldwerber die Gewandtheit besitzt, sich nicht nur unter Verwendung der handelsüblichen Tiefkühlkost und von Fertiggerichten, sondern grundsätzlich auch aus Frischprodukten komplette Mahlzeiten (Hausmannskost) zuzubereiten (SSV-NF 9/42). Nur wenn feststeht, daß der Pflegegeldwerber zur regelmäßigen Zubereitung einer warmen Hauptmahlzeit unfähig ist, ist der in Paragraph eins, Absatz 4, EinstV vorgesehene Mindestbedarf in Rechnung zu stellen.