RS OGH 1997/11/25 1Ob122/97s, 6Ob113/03s, 9Ob87/03i, 3Ob186/07k

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 25.11.1997

Norm

ABGB §94
EheG §69a

Rechtssatz

Welcher Unterhalt den Lebensverhältnissen der Ehegatten im Sinne des § 69a EheG angemessen ist, ist nach § 94 ABGB zu beurteilen; somit ist auf das Unterhaltsniveau während aufrechter Ehe abzustellen. Da aber § 94 ABGB schon an sich erhebliche Wertungsspielräume offen lässt, ist auch bei der Beurteilung der Angemessenheit nach § 69a EheG kein "kleinlicher Maßstab", sondern eine "großzügige Betrachtungsweise" (SZ 60/31) am Platz.

Entscheidungstexte

1 Ob 122/97s
Entscheidungstext OGH 25.11.1997 1 Ob 122/97s
6 Ob 113/03s
Entscheidungstext OGH 23.10.2003 6 Ob 113/03s
9 Ob 87/03i
Entscheidungstext OGH 17.12.2003 9 Ob 87/03i
3 Ob 186/07k
Entscheidungstext OGH 23.10.2007 3 Ob 186/07k
Auch; nur: Welcher Unterhalt den Lebensverhältnissen der Ehegatten im Sinne des § 69a EheG angemessen ist, ist nach § 94 ABGB zu beurteilen; somit ist auf das Unterhaltsniveau während aufrechter Ehe abzustellen. (T1); Beisatz: Hier: Anwendung des Anspannungsgrundsatzes auf nach § 55a Abs 2 EheG geschuldeten Unterhalt bejaht. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0109252

Dokumentnummer

JJR_19971125_OGH0002_0010OB00122_97S0000_002

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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