RS OGH 2023/5/31 9ObA205/98g; 9ObA185/99t; 8ObA217/00w; 9ObA164/08w; 8ObA7/12f; 9ObA17/22y; 9ObA28/2

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 11.11.1998

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Norm

ABGB §1163
AngG §39
ZPO §294

ABGB § 1163 heute
ABGB § 1163 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

ZPO § 294 heute
ZPO § 294 gültig ab 01.01.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 164/2005
ZPO § 294 gültig von 01.01.1898 bis 31.12.2006

Rechtssatz

Die Hauptfunktion eines Arbeitszeugnisses besteht in seiner Verwendung als Bewerbungsunterlage im vorvertraglichen Arbeitsverhältnis. Es dient dabei dem Stellenbewerber als Nachweis über zurückliegende Arbeitsverhältnisse und dem präsumtiven Arbeitgeber als Informationsquelle über die Qualifikation des Bewerbers. Nebenfunktionen des Zeugnisses ergeben sich aus seiner Eigenschaft als Privaturkunde im Sinne des § 294 ZPO - etwa als Beweismittel gegenüber Behörden.Die Hauptfunktion eines Arbeitszeugnisses besteht in seiner Verwendung als Bewerbungsunterlage im vorvertraglichen Arbeitsverhältnis. Es dient dabei dem Stellenbewerber als Nachweis über zurückliegende Arbeitsverhältnisse und dem präsumtiven Arbeitgeber als Informationsquelle über die Qualifikation des Bewerbers. Nebenfunktionen des Zeugnisses ergeben sich aus seiner Eigenschaft als Privaturkunde im Sinne des Paragraph 294, ZPO - etwa als Beweismittel gegenüber Behörden.

Entscheidungstexte

RS0111190">9 ObA 205/98g
Entscheidungstext OGH 11.11.1998 9 ObA 205/98g
RS0111190">9 ObA 185/99t
Entscheidungstext OGH 29.09.1999 9 ObA 185/99t
nur: Die Hauptfunktion eines Arbeitszeugnisses besteht in seiner Verwendung als Bewerbungsunterlage im vorvertraglichen Arbeitsverhältnis. Es dient dabei dem Stellenbewerber als Nachweis über zurückliegende Arbeitsverhältnisse und dem präsumtiven Arbeitgeber als Informationsquelle über die Qualifikation des Bewerbers. (T1) Beisatz: Deshalb hat es, wobei die Formulierung dem Dienstgeber vorbehalten ist, vollständig und objektiv richtig zu sein. Es muß die Art der Beschäftigung in der üblichen Weise bezeichnen und sie unter Umständen auch näher schildern, wenn dies für das Fortkommen des Arbeitnehmers von Bedeutung sein kann. (T2)
RS0111190">8 ObA 217/00w
Entscheidungstext OGH 08.03.2001 8 ObA 217/00w
nur T1; Beis wie T2 nur: Deshalb hat es, wobei die Formulierung dem Dienstgeber vorbehalten ist, vollständig und objektiv richtig zu sein. (T3); Veröff:SZ 74/42
RS0111190">9 ObA 164/08w
Entscheidungstext OGH 17.12.2008 9 ObA 164/08w
nur T1
RS0111190">8 ObA 7/12f
Entscheidungstext OGH 20.01.2012 8 ObA 7/12f
Auch; Auch Beis wie T3
RS0111190">9 ObA 17/22y
Entscheidungstext OGH 24.03.2022 9 ObA 17/22y
Vgl; Beis wie T3
RS0111190">9 ObA 28/23t
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 31.05.2023 9 ObA 28/23t
nur T1

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0111190

Im RIS seit

11.12.1998

Zuletzt aktualisiert am

10.07.2023

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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